Stand: Mai 2026

Bitte lesen Sie diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen sorgfältig durch. Mit der Registrierung, dem Abschluss eines kostenpflichtigen Abonnements oder der Nutzung von Forthefame werden diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen Bestandteil des Vertrags zwischen dem Anbieter und dem Nutzer.

§ 1 Anbieter und Geltungsbereich

(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen („AGB“) gelten für sämtliche Verträge zwischen der Fralytics UG (haftungsbeschränkt) als Betreiberin von „Forthefame“ (nachfolgend „Anbieter“) und ihren Kunden (nachfolgend „Nutzer“) über die Nutzung der webbasierten Software-as-a-Service-Plattform „Forthefame“ (nachfolgend „Dienst“).

(2) Das Angebot richtet sich ausschließlich an Unternehmer im Sinne des § 14 BGB, juristische Personen des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliche Sondervermögen. Verbraucher im Sinne des § 13 BGB sind von der Nutzung ausgeschlossen.

(3) Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Nutzers werden nur dann Vertragsbestandteil, wenn der Anbieter ihrer Geltung ausdrücklich in Textform zugestimmt hat. Dieses Zustimmungserfordernis gilt in jedem Fall, auch dann, wenn der Anbieter in Kenntnis der AGB des Nutzers Leistungen vorbehaltlos erbringt.

(4) Individuelle Vereinbarungen mit dem Nutzer gehen diesen AGB im Einzelfall vor.

§ 2 Vertragsschluss und Registrierung

(1) Die Nutzung des Dienstes setzt eine erfolgreiche Registrierung oder den sonstigen Abschluss eines Nutzungsvertrags voraus.

(2) Mit Abschluss des Registrierungsprozesses oder mit Buchung eines kostenpflichtigen Angebots gibt der Nutzer ein verbindliches Angebot auf Abschluss eines Nutzungsvertrags ab. Der Vertrag kommt erst durch Freischaltung des Nutzerkontos, ausdrückliche Bestätigung des Anbieters oder Bereitstellung des gebuchten Leistungsumfangs zustande.

(3) Ein Anspruch auf Abschluss eines Vertrags oder auf Registrierung besteht nicht.

(4) Der Nutzer ist verpflichtet, bei Registrierung und Vertragsdurchführung vollständige, aktuelle und wahrheitsgemäße Angaben zu machen und diese bei Änderungen unverzüglich zu aktualisieren.

(5) Der Anbieter ist berechtigt, Registrierungen, Zugänge oder Buchungen abzulehnen, zu sperren oder nur eingeschränkt freizuschalten, soweit dies zur Wahrung berechtigter Sicherheits-, Missbrauchs-, Compliance- oder Geschäftsinteressen erforderlich ist.

§ 3 Leistungsgegenstand

(1) Forthefame ist eine webbasierte Analyse- und Optimierungsplattform zur Messung, Auswertung und Verbesserung der Sichtbarkeit von Unternehmen, Marken, Inhalten oder sonstigen digitalen Präsenzen in KI-generierten Antworten und vergleichbaren digitalen Ausgabesystemen.

(2) Der Dienst kann insbesondere folgende Funktionen umfassen:
– automatisierte Sichtbarkeits-Audits unter Einbindung externer Schnittstellen, KI-Modelle, Such- oder Datendienste,
– Berechnung, Darstellung und Fortschreibung von Scores, Kennzahlen, Auswertungen und Vergleichswerten,
– Wettbewerbs- und Marktbeobachtungen,
– Identifikation von Optimierungsfeldern und Potenzialen,
– KI-gestützte Erstellung oder Unterstützung bei der Erstellung von Inhalten, etwa Artikeln, FAQs, Social-Media-Beiträgen, Textbausteinen oder Handlungsempfehlungen,
– Bereitstellung von Empfehlungen, Aktionsplänen, Reports und sonstigen Arbeitsergebnissen.

(3) Der konkrete Leistungsumfang richtet sich nach dem jeweils gebuchten Paket, der zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses geltenden Leistungsbeschreibung sowie den innerhalb des Dienstes freigeschalteten Funktionen.

(4) Der Anbieter ist berechtigt, den Dienst sowie einzelne Funktionen, Merkmale, Benutzeroberflächen, Auswertungslogiken, Datenquellen, Integrationen, Modelle, Technologien und Prozesse zu ändern, weiterzuentwickeln, zu erweitern, einzuschränken oder einzustellen, soweit dies aus technischen, rechtlichen, sicherheitsbezogenen, lizenzrechtlichen, wirtschaftlichen oder betriebsorganisatorischen Gründen erforderlich ist und die Änderungen dem Nutzer unter Berücksichtigung der Interessen beider Parteien zumutbar sind.

(5) Der Anbieter schuldet keinen bestimmten Funktionsumfang über die jeweils aktuell bereitgestellte Version des Dienstes hinaus.

(6) Der Dienst dient ausschließlich der geschäftlichen Unterstützung des Nutzers. Rechtsberatung, Steuerberatung, Anlageberatung, Unternehmensberatung im Einzelfall oder sonstige professionelle Beratung wird nicht geschuldet.

§ 4 Drittanbieter, KI-Systeme und technische Abhängigkeiten

(1) Der Dienst kann ganz oder teilweise auf Infrastrukturen, Plattformen, Hosting-Umgebungen, Modellen, APIs, Datenquellen oder sonstigen Leistungen Dritter beruhen oder mit solchen verbunden sein.

(2) Der Anbieter ist berechtigt, zur Leistungserbringung Drittanbieter, Unterauftragnehmer, technische Plattformen und externe KI-Modelle einzusetzen sowie diese jederzeit auszutauschen, zu ergänzen oder nicht mehr zu verwenden, soweit dadurch die vertragswesentlichen Hauptleistungen nicht in unzumutbarer Weise beeinträchtigt werden.

(3) Der Nutzer erkennt an, dass Verfügbarkeit, Geschwindigkeit, Umfang, Qualität und Funktionsweise des Dienstes auch von Leistungen Dritter abhängen können, auf die der Anbieter nicht in vollem Umfang Einfluss hat.

(4) Soweit Funktionen auf externen Diensten beruhen, können sich Ergebnisse, Schnittstellen, Darstellung, Reaktionszeiten oder Funktionsweisen jederzeit ändern. Dies gilt insbesondere bei Änderungen von KI-Modellen, Suchsystemen, Ranking-Logiken, API-Bedingungen oder Plattformvorgaben Dritter.

§ 5 Nutzerkonto und Zugangsdaten

(1) Zugangsdaten sind vom Nutzer geheim zu halten und gegen den Zugriff unbefugter Dritter zu sichern.

(2) Der Nutzer ist verpflichtet, organisatorische und technische Maßnahmen im eigenen Verantwortungsbereich zu treffen, um eine missbräuchliche Nutzung seines Kontos zu verhindern.

(3) Der Nutzer haftet für sämtliche über sein Konto veranlassten Aktivitäten, soweit er diese zu vertreten hat.

(4) Der Nutzer hat den Anbieter unverzüglich zu informieren, wenn Anhaltspunkte für eine missbräuchliche Nutzung, eine unbefugte Kenntniserlangung von Zugangsdaten oder sonstige Sicherheitsvorfälle bestehen.

(5) Der Anbieter ist berechtigt, Zugänge vorübergehend zu sperren oder Sicherheitsmaßnahmen zu ergreifen, wenn konkrete Anhaltspunkte für Missbrauch, Sicherheitsrisiken oder Vertragsverstöße vorliegen.

§ 6 Nutzungsrechte

(1) Der Anbieter räumt dem Nutzer für die Dauer des Vertrags ein einfaches, nicht ausschließliches, nicht übertragbares und nicht unterlizenzierbares Recht ein, den Dienst im Rahmen des jeweils gebuchten Leistungsumfangs für eigene interne geschäftliche Zwecke zu nutzen.

(2) Die Nutzung ist ausschließlich durch den Nutzer und nur im vertraglich vorgesehenen Umfang zulässig. Eine Weitergabe, Vermietung, Verpachtung, Unterlizenzierung, Wiederveräußerung oder sonstige Überlassung des Zugangs oder des Dienstes an Dritte ist ohne ausdrückliche Zustimmung des Anbieters unzulässig.

(3) Nicht gestattet sind insbesondere:
– die Nutzung des Dienstes zur Entwicklung konkurrierender Produkte oder Services,
– die automatisierte massenhafte Abfrage außerhalb der vorgesehenen Funktionen,
– das Umgehen technischer Schutzmaßnahmen,
– Reverse Engineering, Dekompilierung oder der Versuch, Quellcode, Trainingslogiken oder Systemarchitekturen zu ermitteln, soweit dies nicht zwingend gesetzlich erlaubt ist,
– die Nutzung zu rechtswidrigen, diskriminierenden, irreführenden oder sonst missbräuchlichen Zwecken.

(4) Sämtliche Rechte an der Plattform, der Software, den Systemen, Datenbanken, Designs, Kennzeichen, Marken, Methoden, Scores, Strukturen, Auswertungslogiken und sonstigen Bestandteilen des Dienstes verbleiben beim Anbieter oder den jeweiligen Rechteinhabern.

§ 7 Nutzerinhalte, Ergebnisse und Daten

(1) Soweit der Nutzer Inhalte, Angaben, Dokumente, URLs, Prompts, Markeninformationen, Unternehmensdaten oder sonstige Materialien in den Dienst eingibt oder eingeben lässt („Nutzerinhalte“), sichert der Nutzer zu, hierzu berechtigt zu sein und keine Rechte Dritter oder gesetzliche Vorschriften zu verletzen.

(2) Die Rechte an vom Nutzer bereitgestellten Inhalten verbleiben beim Nutzer oder dem jeweiligen Rechteinhaber.

(3) Der Nutzer räumt dem Anbieter an den Nutzerinhalten die für die Vertragsdurchführung erforderlichen, nicht ausschließlichen Nutzungsrechte ein, insbesondere zur Verarbeitung, Speicherung, Vervielfältigung, Analyse, Übermittlung an technische Unterauftragnehmer sowie zur maschinellen Auswertung im Rahmen des Dienstes.

(4) Die durch den Dienst erzeugten Inhalte, Auswertungen, Reports, Empfehlungen, Scores und sonstigen Ergebnisse dürfen vom Nutzer ausschließlich für eigene interne geschäftliche Zwecke verwendet werden. Eine Weitergabe an Dritte, Veröffentlichung, Vermarktung oder externe kommerzielle Nutzung ist nur zulässig, soweit dies ausdrücklich vereinbart ist oder gesetzlich zwingend erlaubt bleibt.

(5) Allgemeine technische, statistische und nutzungsbezogene Erkenntnisse, die keinen Rückschluss auf den Nutzer oder vertrauliche Inhalte zulassen, dürfen vom Anbieter zur Verbesserung des Dienstes, zur Fehleranalyse, zur Systemsicherheit sowie zu Analyse- und Entwicklungszwecken verwendet werden.

(6) Der Anbieter ist nicht verpflichtet, vom Nutzer eingestellte Inhalte dauerhaft vorzuhalten, sofern dies nicht ausdrücklich vereinbart ist.

§ 8 Pflichten und Verantwortlichkeit des Nutzers

(1) Der Nutzer ist verpflichtet, den Dienst nur im Einklang mit den anwendbaren Gesetzen, diesen AGB sowie den im Dienst kommunizierten technischen und organisatorischen Vorgaben zu verwenden.

(2) Der Nutzer ist insbesondere verpflichtet,
– sämtliche durch den Dienst generierten Inhalte, Empfehlungen und Auswertungen vor einer Verwendung eigenverantwortlich zu prüfen,
– keine rechtswidrigen, schädlichen, täuschenden, beleidigenden, diskriminierenden oder sonst unzulässigen Inhalte in den Dienst einzugeben,
– keine Schutzrechte, Persönlichkeitsrechte, Datenschutzrechte oder Geschäftsgeheimnisse Dritter zu verletzen,
– keine Handlungen vorzunehmen, die die Sicherheit, Integrität oder Verfügbarkeit des Dienstes gefährden können.

(3) Der Nutzer bleibt für die rechtliche, fachliche und wirtschaftliche Bewertung sowie für den Einsatz der durch den Dienst erzeugten Ergebnisse allein verantwortlich.

§ 9 Verfügbarkeit, Wartung und Support

(1) Der Anbieter stellt den Dienst im Rahmen seiner technischen und betrieblichen Möglichkeiten bereit und bemüht sich um eine möglichst hohe Verfügbarkeit und Nutzbarkeit.

(2) Eine jederzeitige, ununterbrochene, fehlerfreie oder bestimmte Verfügbarkeit, Erreichbarkeit, Reaktionszeit oder Kompatibilität wird nicht geschuldet.

(3) Der Anbieter ist berechtigt, den Dienst ganz oder teilweise vorübergehend einzuschränken, zu unterbrechen oder anzupassen, soweit dies für Wartungen, Updates, Sicherheitsmaßnahmen, Kapazitätssteuerung, technische Umstellungen oder aufgrund von Anforderungen Dritter erforderlich ist.

(4) Soweit möglich, werden planbare Wartungsarbeiten in angemessener Form angekündigt. Ein Anspruch auf eine bestimmte Vorankündigungsfrist besteht nicht.

(5) Supportleistungen erfolgen, soweit angeboten, als Bemühensleistung. Sofern nicht ausdrücklich schriftlich etwas anderes vereinbart wurde, bestehen insbesondere keine festen Service Levels, Reaktionszeiten oder Wiederherstellungsfristen.

(6) Der Anbieter haftet nicht für Einschränkungen oder Ausfälle, die auf höhere Gewalt, Strom- oder Netzausfälle, Störungen von Telekommunikationsverbindungen, Cyberangriffe, Handlungen Dritter, Ausfälle technischer Plattformen, Hosting-Infrastrukturen oder externer KI-, API- oder Datendienste zurückzuführen sind, soweit diese Umstände nicht vom Anbieter zu vertreten sind.

§ 10 Preise, Abrechnung und Zahlungsbedingungen

(1) Für die Nutzung des Dienstes gelten die zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses vereinbarten oder auf der Website veröffentlichten Preise. Alle Preise verstehen sich zuzüglich der gesetzlichen Umsatzsteuer.

(2) Der Anbieter ist berechtigt, unterschiedliche Pakete, Funktionsumfänge, Nutzungsgrenzen, Abrechnungsmodelle oder Zusatzleistungen anzubieten und diese für künftige Vertragsabschlüsse anzupassen.

(3) Die Abrechnung erfolgt je nach gebuchtem Modell monatlich, jährlich oder nach dem sonst vereinbarten Abrechnungszeitraum im Voraus.

(4) Rechnungen und Zahlungsforderungen sind mit Zugang der Rechnung oder mit Beginn des jeweiligen Abrechnungszeitraums sofort fällig, sofern nichts anderes vereinbart ist.

(5) Die Zahlungsabwicklung kann über externe Zahlungsdienstleister erfolgen. Es gelten ergänzend deren Nutzungs- und Zahlungsbedingungen im Verhältnis zwischen Nutzer und Zahlungsdienstleister.

(6) Gerät der Nutzer mit Zahlungen in Verzug, ist der Anbieter berechtigt, den Zugang zum Dienst nach vorheriger Mahnung oder entsprechender Ankündigung vorübergehend ganz oder teilweise zu sperren, bis die offenen Forderungen vollständig beglichen sind.

(7) Eine Aufrechnung ist nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Forderungen zulässig. Ein Zurückbehaltungsrecht kann nur wegen Gegenforderungen aus demselben Vertragsverhältnis geltend gemacht werden.

(8) Bereits gezahlte Entgelte werden nicht erstattet, sofern nicht zwingende gesetzliche Vorschriften etwas anderes bestimmen oder der Anbieter im Einzelfall ausdrücklich etwas anderes zugesagt hat.

§ 11 Preisänderungen

(1) Der Anbieter ist berechtigt, die Preise mit Wirkung für die Zukunft zu ändern, wenn sich Kosten für technische Bereitstellung, Hosting, externe Plattformen, Lizenzen, Datenquellen, KI-Modelle, Zahlungsabwicklung, Personal, Sicherheit, Compliance oder sonstige für die Leistungserbringung relevante Rahmenbedingungen verändern.

(2) Preisänderungen werden dem Nutzer mindestens 30 Tage vor ihrem geplanten Inkrafttreten in Textform oder innerhalb des Dienstes mitgeteilt.

(3) Betrifft die Preisänderung ein laufendes Abonnement und ist sie für den Nutzer nicht lediglich unwesentlich, kann der Nutzer den Vertrag bis zum Inkrafttreten der Preisänderung mit Wirkung zum Änderungszeitpunkt kündigen.

§ 12 Laufzeit und Kündigung

(1) Verträge werden auf unbestimmte Zeit oder für den jeweils gebuchten Abrechnungszeitraum geschlossen.

(2) Monatlich abrechenbare Abonnements können jederzeit mit Wirkung zum Ende des laufenden Abrechnungsmonats gekündigt werden.

(3) Jährlich abrechenbare Abonnements können jederzeit mit Wirkung zum Ende des bereits bezahlten Abrechnungszeitraums gekündigt werden.

(4) Erfolgt keine Kündigung, verlängert sich der Vertrag jeweils automatisch um den zuvor gewählten Abrechnungszeitraum.

(5) Die Kündigung kann über die im Dienst bereitgestellten Kontoeinstellungen oder in Textform gegenüber dem Anbieter erklärt werden.

(6) Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.

(7) Ein wichtiger Grund liegt für den Anbieter insbesondere vor, wenn
– der Nutzer gegen wesentliche Bestimmungen dieser AGB verstößt,
– der Nutzer den Dienst missbräuchlich oder rechtswidrig verwendet,
– der Nutzer trotz Mahnung mit fälligen Zahlungen in Verzug bleibt,
– der Nutzer die Rechte Dritter verletzt oder erhebliche Sicherheitsrisiken verursacht.

§ 13 Folgen der Vertragsbeendigung

(1) Mit Wirksamwerden der Kündigung endet das Recht des Nutzers zur Nutzung des Dienstes.

(2) Der Anbieter ist berechtigt, den Zugang zum Nutzerkonto nach Vertragsende zu deaktivieren und dort gespeicherte Inhalte im Rahmen der gesetzlichen Vorgaben und unter Beachtung etwaiger gesetzlicher Aufbewahrungspflichten zu löschen.

(3) Es obliegt dem Nutzer, vor Vertragsende die für ihn erforderlichen Daten, Inhalte und Unterlagen rechtzeitig zu sichern, sofern entsprechende Export- oder Downloadmöglichkeiten bereitgestellt sind.

(4) Ein Anspruch auf dauerhafte Vorhaltung, Wiederherstellung oder gesonderte Herausgabe von Daten nach Vertragsende besteht nicht, sofern nicht zwingendes Recht etwas anderes verlangt.

§ 14 KI-generierte Inhalte und keine Erfolgsgarantie

(1) Der Dienst verwendet künstliche Intelligenz, automatisierte Auswertungsverfahren sowie externe Modelle, Datenquellen und Systeme Dritter.

(2) KI-generierte oder automatisiert erzeugte Inhalte, Analysen, Kennzahlen, Scores, Empfehlungen und sonstige Ergebnisse können unvollständig, fehlerhaft, missverständlich, verzerrt oder für den konkreten Zweck des Nutzers ungeeignet sein.

(3) Der Anbieter übernimmt keine Gewähr für die Richtigkeit, Vollständigkeit, Aktualität, Rechtmäßigkeit, Marktgängigkeit oder Eignung der Ergebnisse für einen bestimmten Zweck.

(4) Sämtliche Ergebnisse dienen ausschließlich als unverbindliche Orientierungshilfe. Der Nutzer ist verpflichtet, diese vor jeder operativen, rechtlichen, wirtschaftlichen, kommunikativen oder sonstigen Verwendung eigenverantwortlich zu prüfen.

(5) Der Anbieter schuldet keinen bestimmten wirtschaftlichen, technischen, strategischen oder sonstigen Erfolg. Insbesondere wird nicht garantiert, dass sich Sichtbarkeit, Reichweite, Rankings, Wahrnehmung, Auffindbarkeit, Reputation, Conversion, Nachfrage oder sonstige Kennzahlen des Nutzers durch die Nutzung des Dienstes verbessern.

(6) Ergebnisse hängen von einer Vielzahl von Faktoren außerhalb des Einflussbereichs des Anbieters ab, insbesondere von Branche, Wettbewerb, Ausgangslage, Marktverhalten, Datenqualität, externen Plattformen, Algorithmus- und Modelländerungen sowie vom Verhalten Dritter.

§ 15 Datenschutz und Vertraulichkeit

(1) Der Anbieter verarbeitet personenbezogene Daten ausschließlich im Rahmen der anwendbaren datenschutzrechtlichen Vorschriften, insbesondere der Datenschutz-Grundverordnung.

(2) Einzelheiten zur Verarbeitung personenbezogener Daten ergeben sich aus der gesonderten Datenschutzerklärung des Anbieters.

(3) Soweit für bestimmte Verarbeitungen ein Vertrag zur Auftragsverarbeitung erforderlich ist, wird dieser gesondert geschlossen.

(4) Beide Parteien verpflichten sich, vertrauliche Informationen der jeweils anderen Partei, die ihnen im Zusammenhang mit dem Vertragsverhältnis bekannt werden, vertraulich zu behandeln und nur für Zwecke der Vertragsdurchführung zu verwenden. Gesetzliche Offenlegungspflichten bleiben unberührt.

§ 16 Referenznutzung

(1) Der Anbieter ist berechtigt, den Namen, die Firma und allgemein zugängliche Kennzeichen des Nutzers zu Referenzzwecken in angemessener Weise für die Dauer des Vertrags zu verwenden, insbesondere auf der Website, in Präsentationen oder in allgemeinen Kundenlisten.

(2) Der Nutzer kann dieser Nutzung jederzeit mit Wirkung für die Zukunft in Textform widersprechen. Im Fall eines Widerspruchs wird der Anbieter die Referenznutzung innerhalb angemessener Frist einstellen.

(3) Weitergehende Aussagen, Testimonials, Fallstudien oder werbliche Detaildarstellungen, die über eine reine Referenznennung hinausgehen, erfolgen nur mit gesonderter Zustimmung des Nutzers.

§ 17 Haftung

(1) Der Anbieter haftet unbeschränkt bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit, bei Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, nach den Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes sowie im Umfang einer ausdrücklich übernommenen Garantie.

(2) Bei leicht fahrlässiger Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist die Haftung des Anbieters auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt. Wesentliche Vertragspflichten sind solche Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Nutzer regelmäßig vertrauen darf.

(3) Im Übrigen ist die Haftung des Anbieters ausgeschlossen.

(4) Soweit gesetzlich zulässig, ist die Haftung des Anbieters der Höhe nach auf die vom Nutzer in den letzten zwölf Monaten vor Eintritt des schadensbegründenden Ereignisses gezahlten Entgelte begrenzt. Bestand das Vertragsverhältnis bei Schadenseintritt noch keine zwölf Monate, ist auf die bislang gezahlten Entgelte abzustellen.

(5) Soweit gesetzlich zulässig, ist die Haftung für entgangenen Gewinn, mittelbare Schäden, Folgeschäden sowie Datenverluste ausgeschlossen. Im Fall von Datenverlust haftet der Anbieter nur für den Aufwand, der bei ordnungsgemäßer und regelmäßiger Datensicherung durch den Nutzer für die Wiederherstellung der Daten erforderlich gewesen wäre; dies gilt nicht in den Fällen unbeschränkter Haftung nach Absatz 1.

(6) Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten auch zugunsten der gesetzlichen Vertreter, Mitarbeiter, Erfüllungsgehilfen und Organe des Anbieters.

§ 18 Änderungen dieser AGB und des Dienstes

(1) Der Anbieter ist berechtigt, diese AGB mit Wirkung für die Zukunft zu ändern, sofern hierfür ein sachlicher Grund besteht, insbesondere bei Änderungen der Rechtslage, der Rechtsprechung, der Marktbedingungen, der technischen Rahmenbedingungen, der Sicherheitslage, des Leistungsangebots oder der eingesetzten Drittleistungen, und sofern die Änderungen für den Nutzer zumutbar sind.

(2) Änderungen werden dem Nutzer mindestens 30 Tage vor ihrem Inkrafttreten in Textform oder innerhalb des Dienstes mitgeteilt.

(3) Widerspricht der Nutzer den Änderungen nicht innerhalb von 30 Tagen nach Zugang der Mitteilung, gelten die Änderungen als angenommen, sofern der Anbieter den Nutzer in der Änderungsmitteilung ausdrücklich auf diese Folge hingewiesen hat.

(4) Widerspricht der Nutzer einer Änderung, besteht das Vertragsverhältnis zu den bisherigen Bedingungen fort, soweit dies dem Anbieter unter Berücksichtigung der geänderten Umstände zumutbar ist. Ist dem Anbieter eine Fortsetzung zu unveränderten Bedingungen nicht zumutbar, ist der Anbieter berechtigt, das Vertragsverhältnis mit angemessener Frist zum Inkrafttreten der Änderung zu kündigen.

§ 19 Schlussbestimmungen

(1) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

(2) Ausschließlicher Gerichtsstand für sämtliche Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit diesem Vertragsverhältnis ist, soweit gesetzlich zulässig, der Sitz des Anbieters.

(3) Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam, undurchführbar oder nicht durchsetzbar sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.

(4) Anstelle der unwirksamen, undurchführbaren oder nicht durchsetzbaren Bestimmung gilt diejenige wirksame und durchsetzbare Regelung als vereinbart, die dem wirtschaftlichen Zweck der ursprünglichen Bestimmung am nächsten kommt. Entsprechendes gilt für etwaige Regelungslücken.

(5) Rechtserhebliche Erklärungen und Anzeigen des Nutzers nach Vertragsschluss sind mindestens in Textform abzugeben, soweit in diesen AGB nicht ausdrücklich eine andere Form vorgesehen ist.